Thierry Breton, EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, hat TikTok wegen der Verbreitung von Desinformationen auf seiner Plattform nach dem Angriff der Hamas auf Israel öffentlich gerügt. Das Kurzvideo-Netzwerk gesellt sich somit zu den Plattformen, die bereits zuvor von Breton wegen ihrer unzureichenden Maßnahmen gegen Desinformationen kritisiert wurden, darunter Twitter und Facebook.
TikTok drohen Konsequenzen: EU-Kommissar fordert verstärkte Bemühungen gegen Hass
Laut Berichten hat Thierry Breton, der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, TikToks CEO eine Frist von 24 Stunden gesetzt, um verstärkte Maßnahmen zur Entfernung illegaler und schädlicher Inhalte von der Plattform umzusetzen. TikTok ist dazu verpflichtet, den gesetzlichen Bestimmungen zu entsprechen und Desinformationen konsequent zu bekämpfen. Andernfalls drohen dem Unternehmen empfindliche Geldbußen. Mit dieser Verwarnung reiht sich TikTok in die Liste der Plattformen ein, die von Breton wegen ihrer unzureichenden Aktivitäten im Gaza-Konflikt ermahnt wurden.
Politik setzt weiterhin auf ganzheitliches Vorgehen gegen Hass
Auch in Deutschland wird der Kampf gegen Hass und Hetze im Netz immer wichtiger. Obwohl die Hoffnung auf eine nationale Meldepflicht für strafrechtlich relevante Inhalte auf großen Plattformen wie Google, Meta, TikTok und Twitter zunächst als unrealistisch erscheint, bleibt die deutsche Politik weiterhin bestrebt, diese Problematik ganzheitlich anzugehen.
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das bereits in Deutschland gilt und in Zukunft größtenteils aufgehoben werden soll, verdeutlicht die Entschlossenheit der deutschen Justiz im Kampf gegen Hass im Netz. Das Bundesamt für Justiz führt Bußgeldverfahren gegen Plattformen wie Telegram und X fort, um ein deutliches Signal zu senden und die Verantwortlichen zur Verantwortung zu ziehen.
Plattformen müssen Verantwortung wahrnehmen: Kampf gegen Hass
Das deutsche Justizministerium betont die Dringlichkeit eines ganzheitlichen Vorgehens gegen Hass im Internet. Es ist nicht ausreichend, nur einzelne Plattformen zu ermahnen oder mit Geldstrafen zu belegen. Vielmehr müssen alle großen Plattformen ihre Verantwortung wahrnehmen und konsequent gegen Desinformationen und Hassbotschaften vorgehen.
Die aktuelle Kritik an TikTok und anderen Plattformen belegt die anhaltende Bedeutung des Kampfes gegen Desinformationen und Hass im Netz. Die Forderung nach verstärkten Maßnahmen seitens der EU-Kommissare und der deutschen Justiz ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Nur durch ein gemeinsames und konsequentes Vorgehen können wir eine sicherere und vertrauenswürdigere Online-Umgebung schaffen.
